3.364 unerlaubte Einreisen hat die Bundespolizei seit Beginn der Binnengrenzkontrollen an der niedersächsischen Grenze zu den Niederlanden festgestellt.
Veröffentlicht hat die Bundespolizeidirektion Hannover die Bilanz am Donnerstag, 12. November. Sie umfasst den Zeitraum von Montag, 16. September 2024, bis einschließlich Samstag, 31. Oktober 2026, im Bereich der Bundespolizeiinspektion Bad Bentheim. Auch Versuche sind mitgezählt. Laut Bundespolizei wurden 2.193 Personen an der Grenze zurückgewiesen.
Seit Mai 2025 Zurückweisungen nach dem Asylgesetz
Seit einer Weisung des Bundesinnenministers vom Mittwoch, 7. Mai 2025, kontrolliert die Bundespolizei auch unter Anwendung von Paragraf 18 des Asylgesetzes. Danach können Schutzsuchende, die aus einem sicheren Drittstaat einreisen, an der Grenze abgewiesen werden. Unter anderem gelten alle Mitgliedstaaten der Europäischen Union als sichere Drittstaaten. Nach Angaben der Bundespolizei können erkennbar schutzbedürftige Menschen, etwa Frauen mit Kleinkindern oder Hochschwangere, weiterhin an die zuständigen Stellen weitergeleitet werden.
Zwischen Donnerstag, 8. Mai 2025, und Ende Oktober 2026 stellten die Beamten an der Grenze zu den Niederlanden 2.213 unerlaubte Einreisen fest und wiesen 1.430 Personen zurück. Auf die Regelung im Asylgesetz stützten sich fünf dieser Zurückweisungen. Laut Bundespolizei sind die Zahlen für Oktober vorläufig und können sich noch geringfügig ändern.
Kontrollen laufen weiter
Fortgesetzt werden die Kontrollen an den Landgrenzen. Nach Angaben der Bundespolizei laufen sie rund um die Uhr, uniformiert und zivil. Die Behörde nennt nicht, wie viele Beamte eingesetzt sind. Die bundesweiten Zahlen veröffentlicht die Bundespolizei auf ihrer Internetseite.
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